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Einwohnerversammlung 7. Februar 2024

Haushaltsplanung und Neubau Kindertagesstätte im Fokus

Am Mittwoch, 07.02.2024 fand im Bürgerhaus Taura eine Einwohnerversammlung zu den Themen Planung des kommunalen Haushalts 2024 und Neubau einer Kindertagesstätte statt.

Bürgermeister, Robert Haslinger, unterstützt durch die Amtsleiter der Stadtverwaltung Burgstädt, Frau Burgemeister (Hauptamt), Herr Langen (Bauamt) sowie die Kämmerin der Stadtverwaltung Burgstädt, Frau Berthold, führte durch die Veranstaltung. Der Gemeinderat Taura hatte sich dafür ausgesprochen, die Einwohnerinnen und Einwohner schon frühzeitig über die Schwierigkeiten bei der diesjährigen Haushaltsplanung, auch mit Blick auf den geplanten Kita-Neubau, zu informieren und die Hintergründe zu beleuchten. Ca. 50 Einwohnerinnen und Einwohner der beiden Ortsteile waren der Einladung gefolgt.

Kommunale Haushaltsplanung 2024 - eine Herausforderung

Realität ist, dass sich die Haushaltsplanung 2024 schwierig gestaltet, da durch gestiegene Preise in vielen Bereichen die Einnahmen der Gemeinde nicht mehr ausreichen, um laufende Kosten zu decken. Dies führt mittelfristig zum Abschmelzen der liquiden Mittel und immer weiter zu eingeschränkten Handlungsspielräumen. Im Jahr 2024 ist zusätzlich eine Kreditaufnahme in erheblichem Umfang für den Ersatzneubau einer Kindertagesstätte zwingend erforderlich. Der Haushaltsplan bedarf dadurch einer Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde. Um diese zu erhalten, mussten vor allem in den Bereichen Investitionen und Instandhaltung viele, eigentlich notwendige Maßnahmen gestrichen oder die Mittel dafür stark gekürzt werden.

Gemeindliche Pflichtaufgabe Kinderbetreuung

Aufgrund nicht behebbarer Mängel hat das Landesjugendamt die Betriebserlaubnisse für die Kindertagesstätte Rasselbande und den Hort an der Johann-Esche-Grundschule in Köthensdorf auf den 30.06.2024 befristet. Um die Kinderbetreuung aller in der Gemeinde wohnhaften Kinder vor Ort auch zukünftig sicherzustellen und vor allem auch den Grundschulstandort zu sichern, wurde nach langen Diskussionen im Gemeinderat sowie intensiven Beratungen die Möglichkeit eines Neubaus einer Kindertagesstätte geprüft und nach eingehender Evaluierung ein Ersatzneubau an der Schulstraße 3 in Erwägung gezogen. Hierzu stehen Fördermittel vom Freistaat und vom Landkreis zur Verfügung. Die Gemeinde muss dafür einen erheblichen Eigenmittelanteil aufbringen. Die Baukosten belaufen sich nach derzeitigen Schätzungen auf ca. 3 Mio. Euro.

Planungsstand Kita-Neubau

Aktuell läuft ein Verfahren zur Suche nach einem Generalunternehmer, der auf der Grundlage gemeindlicher Vorgaben, besonders unter den Aspekten der Ökonomie und Schnelligkeit, eine schlüsselfertige Kindertagesstätte errichten soll. Über die Erteilung des Zuschlages wird der Gemeinderat frühestens Ende März einen Beschluss fassen.

In der Einwohnerversammlung wurde auch aufgezeigt, dass neben der Suche nach alternativen Standorten in der Gemeinde ebenso andere Umsetzungsvarianten geprüft und bewertet wurden.

Meinungen aus dem Publikum

Aus den Reihen der Gäste waren die Meinungen geteilt. In großen Städten würden Kitas geschlossen, wieso sollte man dann in Taura eine neue bauen, wo es sowieso immer weniger Kinder gäbe? Wegen einer Kita würden auch keine jungen Familien nach Taura ziehen. Dem widersprach ein junger Vater aus Köthensdorf, der vom lustig bunten Treiben rund um die Schulstraße berichtete und einen Erhalt des Kitastandortes im Ort befürwortete. Ein weiterer Einwohner meinte, man müsse Schwerpunkte setzen und sich seiner Verantwortung für zukünftige Generationen bewusst sein, auch im Hinblick auf die finanzielle Belastung durch eine Kreditaufnahme. Die Erhöhung von Steuern und Gebühren zur Konsolidierung des Haushaltes würde jeden treffen, auch Leute ohne Kinder.

Herr Haslinger erklärte abschließend, dass sich die Gemeinde und der Gemeinderat dieser Verantwortung bewusst seien und sich die Entscheidung nicht leicht machen. Durch Spenden könnte der Eigenmittelanteil der Gemeinde am Kita-Neubau und damit die Höhe des Kredits verringert werden. Folgende Spendenkonten stehen dafür zur Verfügung:

Sparkasse Mittelsachsen – IBAN: DE03 8705 2000 3541 0000 81

Vereinigte Raiffeisenbank Burgstädt eG – IBAN: DE85 8706 9077 0300 0026 41

Die Präsentation aus der Einwohnerversammlung kann unter www.gemeinde-taura.de eingesehen werden.

Wie geht es nun weiter?

In der nächsten Sitzung des Tauraer Gemeinderates am 26.02.2024 steht der Haushaltsplan, welcher derzeit öffentlich ausliegt, zur Abstimmung auf der Tagesordnung. In der Sitzung im März wird der Vergabebeschluss zur Beauftragung eines Generalunternehmers im Gremium behandelt werden. Weitere Informationen, wie bspw. die Einladungen und Tagesordnungspunkte zu den Gemeinderatssitzungen, werden stets auf der Webseite der Gemeinde sowie im Tauraer Heimatblatt veröffentlicht.